Allgemeine Nutzungsbedingungen (Stand 20.07.2011)

1. Allgemeines und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden kurz „ANB“ genannt) regeln die Nutzung der angebotenen Online-Dienste des Selbsteintragungstools der Mein Telefonbuch GmbH (im Folgenden das „Projekt“ genannt). Das Projekt steht sowohl unter dem Eingabeportal http://www.meintelefonbuch.de sowie unter http://www.meinoertliches.de den Nutzern zur Verfügung. Die Nutzung dieses Online-Dienstes erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser ANB.
Die Online-Leistungen des Projektes stehen ausschließlich Privatpersonen ab 14 Jahren zur Verfügung. Gewerbetreibende, Freiberufler oder Selbständige sind – sofern ihre gewerbliche oder berufliche Tätigkeit betroffen ist – nicht nutzungsberechtigt. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Korrespondenz von bzw. mit der Mein Telefonbuch GmbH über die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers erfolgen kann.
Die Mein Telefonbuch GmbH behält sich vor, die vorliegenden ANB zu ändern. Von Änderungen oder Modifizierungen dieser ANB wird der Nutzer vor deren Inkrafttreten rechtzeitig per E-Mail informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten ANB als genehmigt.

2. Anmeldung/Vertragsschluss
Mit der Anmeldung (Registrierung) und dem Anklicken der entsprechenden Schaltfläche schließt der Nutzer mit der Mein Telefonbuch GmbH eine Vereinbarung über die Inanspruchnahme der Online-Leistungen von www.meintelefonbuch.de bzw. www.meinoertliches.de. Mit der Anmeldung (Registrierung) versichert der Nutzer, mindestens 14 Jahre alt zu sein und die Online-Leistungen von www.meintelefonbuch.de und www.meinoertliches.de ausschließlich zu privaten Zwecken in Anspruch zu nehmen. Ferner erklärt sich der Nutzer bereit, in dem Online-Anmeldeformular der Mein Telefonbuch GmbH nur aktuelle, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben – falls sie sich ändern – zu aktualisieren. Eventuelle Eingabefehler wird er unverzüglich korrigieren.

3. Gegenstand und Umfang der Dienstleistungen
Die Mein Telefonbuch GmbH ermöglicht dem Benutzer die Erstellung einer Online-Visitenkarte und bietet ihm dadurch die Möglichkeit, über die veröffentlichte Visitenkarte mit verschlüsselten Angaben im Wege einer anonymen Weiterleitung (sog. Inkognito-Funktion’) Telefonate, E-Mails oder SMS-Nachrichten zu erhalten und zu versenden, ohne dass kontaktsuchende Personen von seinen individuellen Kontaktdaten (z.B. Adresse, Telefon-, Fax-, VoIP- oder Handynummer, E-Mail-Adresse etc.) Kenntnis erhalten. Zu diesem Zweck richtet die Mein Telefonbuch GmbH für den angemeldeten (registrierten) Nutzer ein persönliches „Profil“ ein.
Ferner hat der Nutzer die Möglichkeit, diese Online-Visitenkarte mit dem von ihm vorgegebenen und freigegebenen Inhalt in den Online-Verzeichnissen www.dastelefonbuch.de und www.dasoertliche.de zu veröffentlichen.
Damit ist der Nutzer in der Lage, kostenfrei seine persönlichen Kontaktdaten in den Online-Verzeichnissen www.dastelefonbuch.de und www.dasoertliche.de einzutragen und zu pflegen.
Auch kann der Nutzer in seine individuelle Visitenkarte ein Porträt-/Passfoto von sich einstellen. Macht der Nutzer hiervon Gebrauch, so versichert er, die abgebildete Person zu sein und das Foto in Online- oder Printverzeichnissen bzw. Suchmaschinen veröffentlichen und nutzen zu dürfen, ohne dass Rechte Dritter (z.B. Fotograf) entgegenstehen. Gestattet ist nur die Verwendung von Porträtfotos, auf denen hauptsächlich ein menschliches Gesicht zu erkennen ist, nicht jedoch Zeichnungen, Kinder-, Baby- oder Gruppenfotos.
Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und die Nutzung der jeweiligen Kommunikationseinrichtungen (z.B. Telefon, Fax, E-Mail, SMS/Handy etc.) ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer stellt sicher, dass der Empfänger mit dem Empfang solcher Leistungen einverstanden ist und somit die Privatsphäre anderer respektiert und in keinem Fall belästigende Inhalte versenden wird. Nimmt der Nutzer Online-Leistungen des Portals in Anspruch, insbesondere das Versenden von SMS, E-Mails oder Telefonaten, so veranlasst die Mein Telefonbuch GmbH die Versendung. Die Weiterleitung, die Übertragung und der Empfang erfolgen auf Risiko des Nutzers. Ansprüche gegenüber der Mein Telefonbuch GmbH werden hieraus unter keinen Umständen ausgelöst.
Die Mein Telefonbuch GmbH ist bemüht, aber nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit ihrer Online-Leistungen sicherzustellen.
Die Mein Telefonbuch GmbH ist berechtigt, das persönliche Profil bzw. die kostenfrei angebotenen Online-Leistungen zu ändern, d.h. insgesamt oder einzeln zu erweitern, zu streichen oder inhaltlich anders auszugestalten bzw. der technischen Entwicklung des Internets anzupassen. Ein Anspruch des Nutzers auf Beibehaltung oder Fortführung der durch die Mein Telefonbuch GmbH angebotenen Online-Leistungen besteht nicht.
Für die Aktualität, Vollständigkeit, Korrektheit oder Rechtmäßigkeit der vom Nutzer angegebenen bzw. zur Veröffentlichung freigegebenen Daten sowie der vom Nutzer über sein persönliches Profil versandten oder erhaltenen Inhalte ist grundsätzlich der Nutzer allein verantwortlich. Eine dahin gehende Überprüfung seitens der Mein Telefonbuch GmbH findet nur, soweit technisch möglich und im eingeschränkten Umfang statt. Rechtswidrige Inhalte sind insbesondere solche, welche gegen die in Ziffer 6 genannten  Grundsätze oder die guten Sitten verstoßen, geistige, gewerbliche oder sonstige Schutzrechte (insbesondere: Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Markenrechte, Urheberrechte etc.) sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht Dritter verletzen.

4. Kosten
Die Einrichtung eines Profils bei www.meintelefonbuch.de bzw. www.meinoertliches.de, die Inanspruchnahme der Online-Leistungen sowie die Veröffentlichung der vom Nutzer freigegebenen Kontaktdaten (Ziffer 7 dieser ANB) erfolgt kosten- und vergütungsfrei, es sei denn, es ist ausdrücklich eine abweichende Regelung getroffen.
Die Kosten für den Zugang zum Internet sowie für die Nutzung der jeweiligen Kommunikationseinrichtungen (z.B. Telefon, Fax, E-Mail, SMS/Handy etc.) gehören nicht zu den Leistungen des Verlags und sind vom Nutzer zu tragen.
Soweit der Nutzer kostenpflichtige Leistungen in Anspruch nimmt, gilt hierfür das jeweilige Preis- und Leistungsverzeichnis der Mein Telefonbuch GmbH. Die Bezahlung solch kostenpflichtiger Leistungen erfolgt ausschließlich über sog. Credits. Der Nutzer kann unter der Voraussetzung, dass er volljährig ist, „Credits“ käuflich erwerben oder per Gutschrift der Mein Telefonbuch GmbH unentgeltlich erhalten. Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses – ungeachtet des Grunds der Beendigung – verfallen die „Credits“. Bei Nichtbenutzung des persönlichen Profils sowie der einzelnen Online-Leistungen verfallen die „Credits“ 48 Monate nach der letztmaligen Nutzung des Dienstes. Der Benutzer wird hierauf im Vorfeld nochmals hingewiesen.
„Credits“ sind nicht übertrANBar, nicht abtretbar oder pfändbar. Der Nutzer darf mit „Credits“ nur aufrechnen, wenn der Verlag dem zustimmt oder die Ansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

5. Profil-Aktivierung
Die Inanspruchnahme des persönlichen Profils sowie der einzelnen Online-Leistungen durch den Nutzer setzt eine Verifizierung (= Bestätigung und Freischaltung) voraus. Zu diesem Zweck erhält der Nutzer nach der Anmeldung (Registrierung) durch die Mein Telefonbuch GmbH generell sowie getrennt für jede Kommunikationsform, welche der Nutzer über die Mein Telefonbuch GmbH  nutzen möchte, eine Bestätigung nebst Zusammenstellung der von ihm eingegebenen Daten, um deren Richtigkeit zu bestätigen und die Freischaltung des persönlichen Profils und der von der Mein Telefonbuch GmbH angebotenen Online-Leistungen zu genehmigen. Diese Genehmigung/Freischaltung ist zwingend erforderlich, um das persönliche Profil und die Online-Leistungen nutzen zu können. Sollte der Nutzer von der Mein Telefonbuch GmbH  keine Mitteilung zur Genehmigung und Freischaltung erhalten, kann er sich an folgende Servicestelle der Mein Telefonbuch GmbH wenden: Mein Telefonbuch GmbH, Pretzfelder Straße 7-11, 90425 Nürnberg, Telefon: 0800 6346820, Fax: 0800 6346821, info@meintelefonbuch.de.  

6. Nutzung des persönlichen Profils
Zur Nutzung des persönlichen Profils und der Leistungen der Mein Telefonbuch GmbH kann der Nutzer ein eigenes Masterpasswort oder eine von der Mein Telefonbuch GmbH zur Verfügung gestellte PIN verwenden. Das Zugangspasswort darf – um eine unbefugte Nutzung des Profils auszuschließen – nicht an Dritte weitergegeben werden und ist vor einer unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Der Nutzer haftet für jede unbefugte Nutzung seines Profils durch Dritte.
Der Nutzer ist verpflichtet, die nachfolgenden Nutzungshandlungen über sein persönliches Profil bei www.meintelefonbuch.de sowie bei www.meinoertliches.de zu unterlassen:

Verstößt der Nutzer gegen die ihm nach diesen ANB obliegenden Pflichten, ist die Mein Telefonbuch GmbH  berechtigt, das persönliche Profil des Nutzers insgesamt oder die Nutzung einzelner Kommunikationsleistungen durch den Nutzer – vorübergehend oder auf Dauer – zu sperren, vertrags- oder gesetzeswidrige Inhalte zu löschen oder auf ein zulässiges Maß zu verändern, das vorliegende Vertragsverhältnis zu kündigen und/oder eine erneute Anmeldung (Registrierung) durch den Nutzer abzulehnen. Ansprüche des Nutzers wegen derartiger Maßnahmen gegenüber der Mein Telefonbuch GmbH  sind ausgeschlossen.
Wird die Mein Telefonbuch GmbH von Dritten wegen einer vertrags- oder gesetzeswidrigen Nutzung des Profils oder der angebotenen Kommunikationsleistungen durch den Nutzer oder durch unbefugte Dritte in Anspruch genommen, stellt der Nutzer die Mein Telefonbuch GmbH von derartigen Ansprüchen sowie hierdurch entstehende Schäden und Kosten frei. Die Mein Telefonbuch GmbH ist in diesem Fällen nicht zur abschließenden Prüfung der Berechtigung verpflichtet und darf der Aufforderung auch ohne Rücksprache mit dem Nutzer kurzfristig nachkommen.

7. Veröffentlichung/Verwendung der Inhalt
Mit der Eingabe und Freigabe der von ihm eingegebenen Inhalte, Daten, Dateien und Bildnisse erteilt der Nutzer seine Einwilligung zu deren Veröffentlichung, insbesondere als Online-Visitenkarte und in den Online-Verzeichnissen www.dastelefonbuch.de und www.dasoertliche.de. Sofern der Nutzer ggf. zuvor der Veröffentlichung seiner Telekommunikationsdaten gegenüber seiner Telefongesellschaft (Telefonprovider) widersprochen hat, wird dieser Widerspruch mit der Freigabeerklärung nicht mehr aufrechterhalten. Hierauf wird der Nutzer zuvor gesondert hingewiesen.
Darüber hinaus ist der Nutzer damit einverstanden, dass die von ihm freigegebenen Inhalte, Daten, Dateien und Bildnisse auf Veranlassung oder Vermittlung der Mein Telefonbuch GmbH auch in anderen Online-Verzeichnissen oder Internet-Suchmaschinen veröffentlicht werden, wozu die Mein Telefonbuch GmbH  berechtigt, aber nicht verpflichtet ist. Gleiches gilt für die Veröffentlichung im Printverzeichnis „Das Telefonbuch“ und „Das Örtliche“, in deren Verbreitungsgebiet die vom Nutzer angegebene Wohnsitzadresse liegt. Die Veröffentlichung erfolgt unter Angabe sämtlicher Daten, die der Nutzer gemäß Ziffer 7 Absatz 1 eingegeben hat. Sofern und soweit der Nutzer Kommunikationsangaben verschlüsselt bzw. anonymisiert hat, wird diese Verschlüsselung bzw. Anonymisierung durch die Mein Telefonbuch GmbH bei der Veröffentlichung beibehalten.
Der Nutzer kann seine Einwilligung zur Veröffentlichung jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen bzw. der Veröffentlichung widersprechen. Der Widerruf/Widerspruch kann gegenüber der Mein Telefonbuch GmbH durch Brief, Fax bzw. E-Mail (Kontaktdaten siehe Impressum von www.meintelefonbuch.de bzw. www.meinoertliches.de oder am Ende dieser Nutzungsbedingungen) oder durch Anklicken des Widerspruch-Buttons in dem Profil des Nutzers erklärt werden. Nach Zugang eines Widerrufs wird die Mein Telefonbuch GmbH innerhalb betriebsüblicher Arbeitszeiten den Eintrag des Nutzers inaktiv setzen. Für Printmedien gilt der Widerruf für die nächste Ausgabe, deren Redaktionsschluss bei Inaktivsetzen des Nutzers unter www.meintelefonbuch.de bzw. www.meinoertliches.de nicht abgelaufen ist.

8. Aktualität
Zur Sicherstellung der Aktualität der Daten kann die Mein Telefonbuch GmbH den Nutzer kontaktieren und im Rahmen dessen um Bestätigung oder Korrektur seiner Angaben/Daten bitten. Erfolgt auf zwei solcher Anfragen keine Rückmeldung des Nutzers und/oder hat der Nutzer für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr sein Profil nicht mehr genutzt, so ist die Mein Telefonbuch GmbH berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu kündigen und das Profil des Nutzers zu löschen. Der Nutzer kann sich in diesem Fall jederzeit erneut anmelden.

9. Datenschutz
Die Mein Telefonbuch GmbH  beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.
Personenbezogene Daten – insbesondere die Anmeldung des Nutzers – werden ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung von vertraglichen Ansprüchen gespeichert, verwendet und weitergegeben. Ferner werden die Daten des Nutzers in Online-Verzeichnissen und/oder Suchmaschinen sowie an seinem angegebenen Wohnsitz erscheinenden Printverzeichnis/sen („Das Telefonbuch“ und „Das Örtliche“) veröffentlicht. Der Nutzer erteilt hierzu widerruflich seine Einwilligung. Eine Pflicht zur Veröffentlichung besteht nicht.
Der Nutzer kann die über ihn gespeicherten Daten jederzeit in seinem Profil einsehen, ändern, löschen sowie über deren Freigabe zur Veröffentlichung selbst entscheiden.    
Der Nutzer wird auf die Möglichkeit der Inverssuche des beauftragten Eintrags hingewiesen. Soweit er dieser bei Auftragserteilung nicht widerspricht, erklärt er sich damit einverstanden, dass für den freigegebenen, nicht verschlüsselten Eintrag in elektronischen Verzeichnissen die Inverssuche durchgeführt werden darf.

10. Haftung/Gewährleistung des Vertragspartners
Die Haftung der Mein Telefonbuch GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit der Mein Telefonbuch GmbH nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Mein Telefonbuch GmbH auch für einfache Fahrlässigkeit, wobei die Haftung bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.   
Die Mein Telefonbuch GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste und die Qualität der Leitungen.
Auf den Transport von Daten über das Internet hat die Mein Telefonbuch GmbH keinen Einfluss. Die Mein Telefonbuch GmbH übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Servers ein Fehler auftritt. Unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Übertragungsmitteln oder sonstige Störungen, die nicht von der Mein Telefonbuch GmbH zu vertreten sind, entbinden diese von der Leistungspflicht und Gewährleistung. Die Mein Telefonbuch GmbH ist bemüht, alle zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen, um derartige Störungen bald möglichst zu beseitigen. Der Nutzer wird die Mein Telefonbuch GmbH bei einer etwaigen Mängelbeseitigung nach Kräften unterstützen und der Mein Telefonbuch GmbH den auftretenden Mangel unverzüglich und dokumentiert anzeigen.
Die Mein Telefonbuch GmbH übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Inhalte, einschließlich der Nutzerinhalte, inhaltlich korrekt, aktualisiert und geeignet sind, einen von dem Nutzer oder Dritten bestimmten Zweck zu erfüllen.

11. Kündigung/Einstellung des Dienstes
Die vorliegende Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Der Nutzer wie auch die Mein Telefonbuch GmbH können den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen einstellen.
Im Falle der Kündigung bzw. der Löschung des Profils und/oder der Einstellung des Dienstes werden sämtliche Daten nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.

12. Sonstiges
Diese Nutzungsbedingungen und alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Mein Telefonbuch GmbH ergebenden Rechtstreitigkeiten unterliegen deutschem Recht, unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht und des UN-Kaufrechts.
Für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Mein Telefonbuch GmbH und dem Nutzer wird, soweit zulässig, Nürnberg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

13. Widerrufsrecht
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung, die er mit Absenden des Anmeldeformulars gegenüber der Mein Telefonbuch GmbH abgibt, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Empfang des Zugangspassworts zur Freischaltung des persönlichen Profils beim Nutzer, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an

Mein Telefonbuch GmbH
Pretzfelder Straße 7-11
90425 Nürnberg
Fax: 0800 6346821
E-Mail: info@meintelefonbuch.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs löscht die Mein Telefonbuch GmbH sämtliche Daten des Nutzers sowie das für den Nutzer eingerichtete persönliche Profil. Die Löschung der Daten in den Printverzeichnissen des regional zuständigen Verlages kann erst mit Erscheinen der jeweiligen Folgeausgabe erfolgen.
Besonderer Hinweis
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf den ausdrücklichen Wunsch des Nutzers hin vollständig erfüllt ist, bevor dieser sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
Ende der Widerrufsbelehrung

14. Anbieterdaten
Mein Telefonbuch GmbH
Pretzfelder Straße 7-11
90425 Nürnberg